HStAM Bestand 262/2

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Beschreibung

Serie

Bezeichnung

Kurhessische Spezialgerichtshöfe

Identifikation (kurz)

Titel 

Disziplinargerichtshof 2. Instanz

Laufzeit 

1851-1863

Bestandsdaten

Bestandsgeschichte 

Die noch vorhandene Überlieferung wurde -wie auch die Akten der 1. Instanz- vermutlich beim Justizministerium verwahrt und gelangte dann an das Oberlandesgericht in Kassel. Von dort wurde das Schriftgut an das Staatsarchiv abgegeben.

Geschichte des Bestandsbildners 

Aufgrund der §§ 20 ff. des Gesetzes zur Abänderung des Staatsdienstgesetzes vom 14.7.1851 wurde ein in zwei Instanzen tätiger Disziplinargerichtshof in Kassel eingerichtet, der bis zum Jahre 1863 tätig war. Er untersuchte Pflichtverletzungen und außerdienstliches Verhalten aller nicht zum Richterstand gehörenden Staatsdiener und ergriff entsprechende disziplinarische Maßnahmen. Die Mitglieder des Disziplinarhofes bestanden aus Richtern und höheren Verwaltungsbeamten, wobei dem Disziplinarhof zweiter Instanz ein Minister vorsaß.

Enthält 

Protokolle, Untersuchungsakten, Verwaltungsakten betr. den Geschäftsgang

Findmittel 

Arcinsys-Datenbank

masch. Verzeichnis

Weitere Angaben (Bestand)

Umfang 

0,08 MM

Referent 

Frau Laube