HStAM Bestand 262/2

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Beschreibung

Serie

Bezeichnung

Kurhessische Spezialgerichtshöfe

Identifikation (kurz)

Titel

Disziplinargerichtshof 2. Instanz

Laufzeit

1851-1863

Bestandsdaten

Bestandsgeschichte

Die noch vorhandene Überlieferung wurde -wie auch die Akten der 1. Instanz- vermutlich beim Justizministerium verwahrt und gelangte dann an das Oberlandesgericht in Kassel. Von dort wurde das Schriftgut an das Staatsarchiv abgegeben.

Geschichte des Bestandsbildners

Aufgrund der §§ 20 ff. des Gesetzes zur Abänderung des Staatsdienstgesetzes vom 14.7.1851 wurde ein in zwei Instanzen tätiger Disziplinargerichtshof in Kassel eingerichtet, der bis zum Jahre 1863 tätig war. Er untersuchte Pflichtverletzungen und außerdienstliches Verhalten aller nicht zum Richterstand gehörenden Staatsdiener und ergriff entsprechende disziplinarische Maßnahmen. Die Mitglieder des Disziplinarhofes bestanden aus Richtern und höheren Verwaltungsbeamten, wobei dem Disziplinarhof zweiter Instanz ein Minister vorsaß.

Enthält

Protokolle, Untersuchungsakten, Verwaltungsakten betr. den Geschäftsgang

Findmittel

Arcinsys-Datenbank

masch. Verzeichnis

Weitere Angaben (Bestand)

Umfang

0,08 MM

Referent

Frau Laube