HHStAW Bestand 562

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Beschreibung

Identifikation (kurz)

Titel

Amt für Verteidigungslasten, Gießen (obere Landesbehörde)

Bestandsdaten

Bestandsgeschichte

Zugänge seit 1997.
Akten, die die ÄVL als untere Landesbehörden angelegt haben sind der Abteilung 715 zugewiesen; Akten aus der jüngeren Zeit des AVL Gießen der Abteilung 562 zugewiesen.

Geschichte des Bestandsbildners

Die Ämter für Verteidigungslasten (ÄVL) regelten die durch die Anwesenheit ausländischer Truppen seit 1945 entstandenen finanziellen Fragen. Die beiden Hauptaufgabengebiete waren zum einen die Abwicklung der von den ausländischen Streitkräften verursachten Belegungs-, Unrechts- und Manöverschäden; zum anderen die Entlohnung der bei ihnen tätigen deutschen Zivilbeschäftigten. Im Zweiten Weltkrieg bestanden als Vorläuferbehörden der späteren ÄVL bei den Magistraten der kreisfreien Städte und bei den Landesverwaltungen in Hessen Schäden- bzw. Kriegsschädenämter. Im Laufe der ersten Nachkriegsjahre benannten die Kommunen sie entsprechend der veränderten Aufgabenstellung in 'Besatzungskostenämter' (BKÄ) um. Von diesen Ämtern gab es von 1945 bis 1950 in Hessen 48. Die Besatzungs- und die spätere Verteidigungslastenverwaltung unterlag in den folgenden Jahrzehnten einem kontinuierlichen Organisationswechsel. Mit Kabinettbeschluss vom 29. Mai 1950 löste die Hessische Landesregierung die kommunalen BKÄ auf und errichtete an ihrer Stelle zehn zunächst selbständige staatliche Dienststellen. Die Zuständigkeit der BKÄ erstreckte sich auf mehrere Kreise. Sie unterstanden dem Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) als oberste Landesbehörde. Aus Ersparnisgründen sah man zunächst davon ab, eine eigene Mittelbehörde der Finanzverwaltung einzurichten. Die BKÄ wurden als untere Landesbehörden den Regierungspräsidien Kassel, Darmstadt und Wiesbaden unterstellt. Die 1950 in Frankfurt am Main eingerichtete Oberfinanzdirektion (OFD) trat zur weiteren Vereinheitlichung des Geschäftsbereichs der Finanzverwaltung 1951 als Mittelbehörde an die Stelle der Regierungspräsidien. Seit Geltung des Grundgesetzes (GG) ist durch Art. 120 hinsichtlich der Finanzierung die Verpflichtung des Bundes geregelt, die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonsti-gen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen zu tragen. Näheres regelt auch das Verwaltungsabkommen vom 23. März 1953 (MinBlFin. 1953 S. 763) und die Richtlinien des Bundesministers der Finanzen vom 6. Dezember 1976 (MinBlFin. 1977 S. 9). Zum 1. November 1954 bestimmte das HMdF einzelne Ämter zu Hauptämtern, denen andere Ämter als Nebenstellen nachgeordnet waren. Hauptämter bestanden in Darmstadt, Frankfurt am Main - mit der Nebenstelle Offenbach -, in Gießen - mit den Nebenstellen Marburg und Wetzlar -, in Hanau - mit der Nebenstelle Friedberg -, in Kassel - mit der Nebenstelle Bad Hersfeld - und in Wiesbaden (vgl. Staatsanzeiger für das Land Hessen, 1954 S. 1041). Von diesen sechs Hauptämtern wurden 1959 Gießen und Darmstadt als Nebenstellen Hanau und Wiesbaden zugeordnet. 1973 wurde das Amt für Verteidigungslasten (AVL) Hanau aufgelöst. Seit dem Ende des Kalten Krieges 1989 nahmen sowohl der personelle Umfang als auch die Aktivitäten, insbesondere die Manövertägigkeit, der ausländischen Streitkräfte in Hessen stark ab. Das Land Hessen hat daher die Wahrnehmung von Aufgaben der Verteidigungslastenverwaltung seit 1991 einzig auf das AVL Gießen konzentriert. Im Rahmen der Verwaltungsreform 'Hessische Landesverwaltung 2000' wurde mit Wirkung vom 1. April 1998 die Abwicklung sämtlicher Schäden, die bei Verkehrsunfällen von Kraftfahrzeugen, deren Eigentümer oder Halter das Land Hessen ist, dem AVL Gießen übertragen. Mit Wirkung vom 1. Januar 2003 wurde das AVL Gießen aufgelöst und in die Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main integriert. Die Haushaltmittel und das Personal wurden umgesetzt.

Enthält

Prozessakten über Entschädigungen von Belegungsschäden bei Wiesbadener Hotels (Hotel Rose, Metropole, Schwarzer Bock, Palast-Hotel) und beim Hessischen Staatsbad Bad Schwalbach; Vorgänge über Personen- und Sachschäden; Erlasse und Verfügungen seit 1949.

Literatur

Andreas Weber, Repertorien des Hessischen Hauptstaatsarchivs, Abteilung 715, Ämter für Verteidigungslasten, Wiesbaden 1998.