HHStAW Bestand 536

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Beschreibung

Identifikation (kurz)

Titel

Landesversorgungsamt

Bestandsdaten

Bestandsgeschichte

Zugänge 1/1973, 76/1977, 25/1978 ff.

Geschichte des Bestandsbildners

Das Landesversorgungsamt Hessen wurde im Rahmen der Durchführung der Bundesgesetzgebung zur Kriegsopferversorgung durch Erlass der Hessischen Landesregierung vom 11.06.1951 als Mittelbehörde in der Landesversorgungsverwaltung eingerichtet.
Vorgängerbehörden sind die KB-Abteilungen bei der Landesversicherungsanstalt Hessen in Darmstadt, Bensheim, Frankfurt a.M., Fulda, Bad Hersfeld, Gießen, Marburg, Kassel und Wiesbaden (nach dem Gesetz über Leistungen an Körperbeschädigte vom 21.03.1947).
Das LVA gliederte sich in fünf Abteilungen:
I Verwaltung/Organisation
II Kassen- und Rechnungswesen, EDV (ab 1973)
III Rechtsangelegenheiten
IV Versorgung
V Ärztlicher Dienst
Im September 1972 (GVB1.1 S. 327, StAnz. S. 1804) wurde das Landesprüfungsamt für Heilberufe in Frankfurt a.M. als Landesoberbehörde errichtet und dem Landesversorgungsamt angegliedert. Es wurde 1982 unmittelbar dem Präsidenten unterstellt (Erlass des Sozialministers vom 22.04.1982).
Die Vorprüfungsstelle, ursprünglich bei Abt. II, erscheint seit 1980 als selbständige Organisation im Bereich.
Eine Ausdehnung im sozialen Sektor brachte das Schwerbehindertengesetz von 1974. Mit der Prüfung des Grades der Behinderung und der Vergabe von Bescheinigungen und ab 1976 von Schwerbehindertenausweisen und der Durchführung von Maßnahmen zur besonderen Betreuung Schwerstbeschädigter, älterer Beschädigter und Hinterbliebener wuchsen der Versorgungsverwaltung neue Aufgaben zu. Seit 1976 (Verordnung vom 17.03.1975) obliegt dem Landesversorgungsamt zudem die Durchführung des Heimgesetzes (Gesetz über Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige vom 07.08.1974), für die eine eigene Abteilung geschaffen wurde (Abt. V), während die Versorgungsleistungen in Abteilung II übergingen. 1986 kamen die Durchführung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (zu Abt. II) und die Genehmigung für die Pflegesätze nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz und der Bundespflegesatzverordnung (zu Abt. V) hinzu. Ab 1990 existiert parallel zum Landesprüfungsamt für Heilberufe ein Landesprüfungsamt für Krankenversicherungen. Bei der Ressortteilung 1991 wurde ersteres dem Ministerium für Jugend, Familie und Gesundheit, letzteres zusammen mit den übrigen Teilen des Landesversorgungsamtes dem Ministerium für Frauen, Arbeit und Sozialordnung als der übergeordneten Behörde zugewiesen.
Sitz der Behörde:
Landesversorgungsamt Frankfurt am Main
1951 Große Gallusstraße 21
ab 1963 Adickesallee 36
Landesprüfungsamt für Heilberufe Frankfurt am Main
bis 1976 Adickesallee 36
1976-1979 Hungener Straße 6-12
1979-1988 Große Friedberger Straße 40-42
1988-1989 Hochstraße 31
1990 Adickesallee 36

Enthält

Überwiegend Personalunterlagen: Personalakten (in Auswahl), Personalbögen.
Renten nach Bundesversorgungsgesetz: Anrechnung von Einkommen, Hinterbliebenen-, Witwen- und Waisenversorgung, Elternrente, Berechtigte außerhalb BVG, verschiedene Zahlungsbedingungen und -einschränkungen.
Kapitalabfindungen.
Durchführung Heimgesetz: Ordnungswidrigkeitsverfahren, Betriebseinstellungen von Senioren- und Pflegeheimen.
Rechtsvorschriften, Verwaltungsverordnungen und Richtlinien: Durchführung Gesetz über Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung VfG (KVO).
Haushalt: Stellenplanung.

Literatur

Die Hessische Versorgungsverwaltung. Entstehung, Organisation und Aufbau, Aufgaben, Tätigkeit, hg. vom Präsidenten des Landesversorgungsamtes Hessen, [1982].

Jahresberichte des Landesversorgungsamtes 1951-1963, 1972/73, 1974/76, dann Tätigkeitsberichte der Hessischen Versorgungsverwaltung und des Hessischen Landesprüfungsamtes für Heilberufe 1977, 1980, 1981-1986, hg. vom Präsidenten des Landesversorgungsamtes Hessen.

Hessische Versorgungsverwaltung. Zahlenspiegel, hg. vom Hessischen Landesversorgungsamt, seit 1987.

Findmittel

Findbuch von Oliver Kleppel, 2011

Online-Datenbank (Arcinsys)

Weitere Angaben (Bestand)

Umfang

29 lfm

Bearbeiter

Oliver Kleppel, 2011