HHStAW Fonds 1278

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Description: Fonds

Identification (short)

Title 

Forschungsprojekt Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in Zivilsachen von 1933 bis 1945 (Dr. Georg D. Falk, Dr. Ulrich Stump, Dr. Rudolf H. Hartleib, Klaus Schlitz, Jens-Daniel Braun)

Life span 

2014-2020

Fonds data

Custodial history 

Die vorliegende Materialsammlung dokumentiert die Recherchen zu einer Studie zur Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in Zivilsachen von 1933 bis 1945, die 2020 bei der Historischen Kommission für Hessen veröffentlicht wurde. Sie zeigt die Vorauswahl der behandelten Entscheidungen sowie die stoffliche Eingrenzung der untersuchten Fälle auf.
Gegenstand der Untersuchung sind die in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ergangenen Entscheidungen unter Hinzunahme von Ehesachen in der Zeit vom 1. Januar 1933 bis Ende März 1945 mit einem Ausblick auf die frühe Nachkriegszeit.
Die Studie wählt einen juristischen Zugang zur Thematik und wertet den Untersuchungsgegenstand nach den Rechtsbereichen des Zivilrechts aus. Die Stoffgliederung erfolgt nach den Teilgebieten der zivilrechtlichen Rechtsprechung und weist diese in eigenen Kapiteln aus.
Ziel der Studie war es, einen Überblick über den gesamten noch zugänglichen Bestand an zivilrechtlichen Entscheidungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zu erhalten, die Überlieferung zu klären, ermittelte Entscheidungen mit der juristischen Fachliteratur, mit Fallsammlungen in Fachbibliotheken und mit sonstigen Quellen der Archive abzugleichen und schließlich die gefundenen Quellen hinsichtlich des Quellenwertes für die Auswertung zu beurteilen.

Zur Dokumentation der ermittelten Entscheidungen wurde ein Erhebungsbogen genutzt, der die Fundstelle angibt und die Entscheidungen in ihren Entstehungs- bzw. in ihren juristischen Verfahrenszusammenhang einordnet. Ein Erhebungsbogen ist i.d.R. den in dieser Materialsammlung enthaltenen Entscheidungen vorgeheftet.
Bei Aufnahme der Studie wurde zunächst die Aktenüberlieferung der erstinstanzlichen Gerichte im Sprengel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main geprüft. Es handelte sich um die Landgerichte Frankfurt am Main (Best. 460), Limburg (Best. 462), Wiesbaden (Best. 467), Neuwied (bis Oktober 1933, Best. 464) und Hanau (ab. 15.10.1944, Best. 470) sowie für den Zeitraum 1939/40 und ab 1943 um die Amtsgerichte (Best. 469/2, 4-8, 10-14, 16-37).
Zudem konnten 22 Bände Urteilssammlungen („Senatshefte“) der Zivilsenate des Oberlandesgerichts für bestimmte Zeiträume ab 1937 ausgewertet werden (Best. 458 Zugang 94/2014). Hinzu kamen einzelne Entscheidungen, die lediglich als Veröffentlichungen in Fachzeitschriften zugänglich sind, zu denen jedoch keine Primärüberlieferung erhalten ist.
Abschließend erfolgte ein Abgleich der in der Bibliothek des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe verwahrten „Sammlung sämtlicher Erkenntnisse des Reichsgerichts in Zivilsachen“ mit weiteren, bisher noch nicht aufgefundenen Berufungsurteilen des Oberlandesgerichts, zu denen eine Revision des Reichsgerichts ergangen war. Zu diesen Vorgängen wurden die jeweiligen Revisionsakten des Reichgerichts, überliefert im Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde (BArch R 3002) heran gezogen.
Insgesamt konnten 2703 Entscheidungen ermittelt werden, das sind nach statistischer Einordnung etwa 60 % der Gesamtheit. In der Studie fanden 270 Entscheidungen nähere inhaltliche Auswertung.
Die Materialsammlung wurde dem Hauptstaatsarchiv im Juli 2021 durch die Verfasser im Wege der Schenkung übereignet.

Gliederung des Bestandes:
Der Bestand ist in zwei Serien aufgeteilt. Die Bände „1“ bis „11“ (HHStAW Best. 1278 Nr. 1 bis Nr. 11) haben Materialien zu denjenigen 270 Entscheidungen zum Inhalt, die Gegenstand der Auswertung in der Studie geworden sind. Sie enthalten die Erhebungsbögen sowie teilweise Kopien der erst- und zweitinstanzlichen Entscheidungen und weiteres jeweils zugehöriges Archivmaterial.
Der Band Nr. 1a (Beiband) beinhaltet das Studiendesign erläuternde Materialien.
Die Bände „A“ bis „G“ (HHStAW Best. 1278 Nr. 12 bis Nr. 18) hingegen enthalten die Erhebungsbögen derjenigen Entscheidungen, die nach der Vorauswahl nicht einer näheren Analyse unterzogen wurden.
Die in den Bänden Nr. 1b bis Nr. 11 (HHStAW Best. 1278 Nr. 1 bis Nr. 11) enthaltenen Materialien finden sich sortiert nach Jahr, Senat, Entscheidungsdatum; die älteste Entscheidung zuunterst.
Die wenigen Beschlüsse sind jeweils in die Reihung eingestellt. In einer geringen Zahl von Fällen fehlt ein gesonderter Erfassungsbogen.
Die einbezogenen Entscheidungen sind als „Verzeichnis der verarbeiteten Entscheidungen“ in der Buchveröffentlichung zusammengestellt (S. 1057 – 1061).
Eine Kopie dieses Verzeichnisses ist in Bestand 1278 Nr. 1a (Beiband) enthalten. Darin befindet sich außerdem eine Liste der Entscheidungen, von denen kein Material in der Sammlung berücksichtigt wurde.

Literature 

Georg D. Falk, Ulrich Stump, Rudolf H. Hartleib, Klaus Schlitz, Jens-Daniel Braun: Willige Vollstrecker oder standhafte Richter? Die Rechtsprechung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main in Zivilsachen von 1933 bis 1945 (Veröffentlichungen der Historischen Kommission für Hessen 90) 2020

Finding aids 

Online-Datenbank (Arcinsys)

Further information (fonds)

Extent 

1,13 lfm

Access 

Nutzung nach dem Hessischen Archivgesetz

Information / Notes

Additional information 

Zugang 128/2021

Jüngstes Geburtsjahr: 1940