Identifikation (kurz)
Titel
Oberappellationsgericht Kassel
Laufzeit
1617-1678, 1730-1867
Siehe
Korrespondierende Archivalien
Protokolle siehe Bestand Prot. II Kassel C f 2 a-d (1677-1849)
Bestandsdaten
Bestandsgeschichte
Ein großer Teil der Zivil- und Strafakten wurde im Jahr 1873 vom Oberlandesgericht in Kassel an das Staatsarchiv abgeliefert, der noch vorhandene Rest folgte im Jahr 1892.
Geschichte des Bestandsbildners
Schon im 17. Jh. bestand ein 'Oberappellationsgericht', das sich aus Geheimen Räten zusammensetzte, jedoch wechselnd zwischen Selbständigkeit und Unterstellung unter die Regierung in Kassel (Appellationskommissare waren gleichzeitig Mitglieder der Regierung). Erst mit dem am 7.12.1742 verliehenen uneingeschränkten 'Privilegium de non appellando' für das Haus Hessen wurde das Oberappellationsgericht in Kassel als selbständiges Gericht bestellt, das über Appellationen gegen Urteile und Erkenntnisse der Kanzleien des Landes entscheiden sollte. Nach Erlass der Oberappellationsgerichtsordnung vom 15.2.1747 nahm das Gericht am 7.4.1747 seine Arbeit - zunächst nur als Zivilgericht - auf.
Durch das Organisationsedikt von 1821 wurde das Oberappellationsgericht ausdrücklich zur obersten und letzten Instanz für sämtliche kurhessischen Lande erklärt, nun auch für die Strafgerichtsbarkeit. Eine weitere bedeutende Funktion übte das Gericht ab 1831 als kurhessischer Staatsgerichtshof aus, der bei Verfassungsverletzungen von den Landständen angerufen werden konnte. Nach der Vereinigung Kurhessens mit Preußen erging am 27.6.1867 die Verordnung über die neue Gerichtsorganisation, nach der das Oberappellationsgericht in Berlin für die neu erworbenen Landesteile zuständig wurde und das Oberappellationsgericht in Kassel am 1.9.1867 die Zurückstufung in ein Appellationsgericht erfuhr.
Enthält
Zivil- und Kriminalprozesse, Akten über die Verwaltung des Gerichts; vereinzelte Akten aus der Zeit des o. gen. 'Oberappellationsgericht' vor 1742
Literatur
Kulenkamp, E.J.: Beiträge zur Geschichte des kurfürstlichen Oberappellationsgerichts, Kassel 1847
Keck, Hermann: Die Entwicklung des Oberappellationsgerichts zu Kassel, Kassel 1906
Kellner, Erich: Das Oberappellationsgericht zu Kassel als kurhessischer Staatsgerichtshof 1831-1866, (abgedruckt in HJMinBl. 1964, S. 62 ff.)
Findmittel
Behördenfindbücher:
1 Band 'Ältere Akten' (Bestand 261 Ältere Akten)
3 Bände Zivilakten 1814-1835 (Bestände: 261 Zivilaakten 1814-1820, 261 Zivilakten 1820-1826, 261 Zivilakten 1827-1835)
3 Bände Kriminalakten 1822-1867 (Bestände: 261 Kriminalakten 1822-1836, 261 Kriminalakten 1837-1848, 261 Kriminalakten 1849-1862)
1 Band Prozess gegen den Residenz-Polizeidirektor von Manger (Bestand 261 Prozess von Manger)
Kartei: Zivilprozesse ab 1835 und Verwaltungsakten (Bestand 261)
Rest unverzeichnet
Informationen / Notizen
Zusatzinformationen
Referent: Frau Laube
Arcinsys